Politik heißt
für mich

#Montagslage vom 24. November 2025

Hallo, herzlich willkommen zu meiner #Montagslage.
Ja, ich bin schon wieder unterwegs. #Kaiserslautern, die #Mittelmosel und #Mainz. So lauten heute meine Stationen. Aber ehrlich, ich stehe immer noch unter dem Eindruck des #Landesparteitags von Samstag. Dort hat die rheinland-pfälzische SPD ihre Landesliste aufgestellt für die #Landtagswahl2026. Diese Liste wird angeführt von unserem #Spitzenkandidaten Alexander #Schweitzer, unser #Ministerpräsident, der mit 100 % gewählt wurde. Und ihm folgen 51 weitere tolle Kandidierende. Eine Liste, so vielfältig, so erfahren, so zukunftsorientiert wie Rheinland-Pfalz. Ob es das Alter der Kandidierenden ist, wir haben übrigens mit knapp 45 Jahren eine superjunge Liste. Wir haben aber vor allen Dingen auch eine Liste, wo die #Gleichberechtigung großgeschrieben wird, denn bis Platz 49 sind wir vollständig #quotiert. Also Geschlechtergerechtigkeit wird hier wirklich großgeschrieben. Und sie ist vielfältig. Wir haben wirklich alle Berufe auch vertreten. Vom Straßenwärter über die Gewerkschafterin, von der Krankenschwester bis zum Arzt, vom Verwaltungsbeamten bis zum Lehrer. Es ist wirklich alles dabei. Eine Liste für Rheinland-Pfalz, wie Rheinland-Pfalz eben.
Ja, und wir haben auf diesem Parteitag nicht nur über Personal diskutiert und ganz tolle Kandidaten und Kandidatinnen gewählt, sondern es ging auch um Themen. Unser #Programmparteitag wird ja im Januar sein. Dort werden wir das komplette #Wahlprogramm vorstellen, das komplette #Regierungsprogramm. Aber am Samstag hat unser Ministerpräsident auch schon einige Punkte gesetzt. 1. Es wird eine Schul- und Lernmittelfreiheit geben. Ab der 1. Klasse. Und zwar unabhängig vom Einkommen der Eltern. Kinder sollen wieder ihre Schulbücher, ihre Workbooks, ihre Übungshefte erhalten können, und damit arbeiten können, ohne dass die Eltern etwas dazubezahlen müssen. Und ohne, dass wirklich großer bürokratischer Aufwand entsteht, wie es beispielsweise bei der #Schulbuchausleihe immer wieder der Fall ist. Also Schul- und Lernmittelfreiheit wirklich für alle. Und das gilt nicht nur für die haptischen Bücher, sondern auch für die digitalen. Damit der Ranzen auch nicht mehr so schwer ist.
Das Zweite: In einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz ist das Thema #Mobilität ein ganz großes. Und für viele junge Menschen, gerade im ländlichen Raum, ist der #Führerschein das Instrument für #Teilhabe, für Freiheit, aber auch, um ihren Ausbildungsplatz erreichen zu können. Und weil der Führerschein in den letzten Jahren immer teurer geworden ist, wollen wir hier einen Beitrag leisten und jungen Menschen bis 25 Jahren einen Zuschuss geben, indem wir nämlich die Anmelde- und Prüfungsgebühren für den Führerschein übernehmen und damit die Kosten auch senken können. Ein ganz klares Zeichen für junge Menschen, für Mobilität, für Teilhabe und, ja, für den Arbeitsmarkt. Und der dritte Punkt ist auch wichtig. Für unseren #Zusammenhalt. Und ich sage das auch ganz bewusst. Für unsere #Demokratie. Es wird nämlich ein Kneipenprogramm geben. Was bedeutet das? Das bedeutet, dass kleine Dorfkneipen, die vielleicht von einem #Verein vor Ort übernommen worden sind und einen #Zuschuss benötigen für eine neue Zapfanlage oder Ähnliches, diesen auch sehr niedrigschwellig und unbürokratisch erhalten. Denn die Kneipe ist ein Ort des Zusammenhalts, ist ein Ort der Begegnung für Jung wie auch für Alt. Wir lassen also die Kneipe im Dorf.
Das sind jetzt mal 3 Punkte, die wir herausgreifen aus unserem Programm und ihr seht, das ist konkret, das ist für die Bürger entlastend und ich bin der festen Überzeugung, es wird Rheinland-Pfalz auch weiter voranbringen.
Ja, aber ein ganz großes anderes Thema ist natürlich auch die #Wirtschaft und die #Arbeit. Und auch dazu werden wir uns auf dem Programmparteitag viel mehr noch zu unterhalten. Es besteht aber auch eine Gelegenheit, am Dienstagabend mit der DGB-Landesvorsitzenden Susanne #Wingertszahn ins Gespräch zu kommen. Und zwar bei uns im Wahlkreis. Am Dienstag um 18:30 Uhr in der Bürgergesellschaft. Ich würde mich freuen, wenn viele von euch dabei sind. Es geht rund um die „Gute Arbeit“ und die Rahmenbedingungen.
Ja, und ich spoiler jetzt schon einen Termin für kommende Woche. Am 04. Dezember wird unser #Bildungsminister bei uns im Wahlkreis sein. Sven #Teuber und da habt ihr die Gelegenheit, über die Themen frühkindliche Bildung, Kita, Schule mit ihm ins Gespräch zu kommen. Was genau und wo genau, das erfahrt ihr natürlich hier.
In diesem Sinne: Es steht eine spannende Woche vor uns. Passt gut auf euch auf. Erkältet euch nicht und bleibt vor allen Dingen gesund. Macht es gut!

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