Politik heißt
für mich

#Montagslage vom 23. Juni 2025

Hallo, herzlich willkommen zu meiner #Montagslage.
Ja, heute geht die Woche wieder im Wahlkreis los. Ich starte mit Unternehmensbesuchen in Weitefeld, dann gehe ich runter an den Rhein und bin dort mit meinem Kollegen Roger #Lewentz und Adriana #Kauth, seiner Nachfolgerin, unterwegs. Ja, und heute Abend trifft sich der rheinland-pfälzische #Ministerrat zur #Klausursitzung in #Ahrweiler. Wir haben ja in wenigen Tagen auch den 4. Jahrestag unserer schrecklichen #Flutkatastrophe im #Ahrtal. Und seit dieser furchtbaren Flutkatastrophe ist wirklich viel geschehen und ich will an aller-, allererster Stelle den Menschen im Ahrtal danken und den vielen #Freiwilligen, die mitgeholfen haben. Ob aus der #Blaulichtfamilie oder aus der #Zivilgesellschaft. Ohne Sie wäre es nicht möglich gewesen, wieder so eine Perspektive und Zukunft vor Ort zu gestalten und zu schaffen. Und ja, die #EnqueteKommission des rheinland-pfälzischen Landtags hat auch einen Bericht geliefert, wie man sich künftig noch besser auf solche Katastrophen vorbereiten kann, und wir haben hier einiges umgesetzt, in unserem neuen Landes-, Brand- und Katastrophenschutzgesetz, das wir verabschiedet haben in der vergangenen Woche im #Plenum. Ein großer Meilenstein ist sicherlich das #LandesamtfürKatastrophenschutz, das jetzt ganz neu seinen Dienst aufgenommen hat, 24/7 zur Verfügung steht und die Kommunen bei dem Managen einer Katastrophe unterstützt oder eben auch die Möglichkeit bietet, die Zuständigkeit auf das Land zu übertragen. Hier ist also viel geschehen und wir werden im Gespräch auch mit den kommunalpolitisch Verantwortlichen vor Ort zuhören, wo weiter der Schuh drückt. Und natürlich ist das Thema Ahrtal und die Menschen dort vor Ort für uns eine #Daueraufgabe. Wir werden sie nie vergessen.
In der Woche bin ich dann natürlich unterwegs, auch mit #Fraktionssitzung, mit #Haushaltsundfinanzausschusssitzung beziehungsweise #Arbeitskreissitzung, und dann ab Donnerstag werden die Parteitagstage eingeläutet. Denn am Donnerstag beginnt der #Bundesparteitag der #BundesSPD in Berlin, mit den #Antragskommissionsberatungen und mit den #Parteivorstandsitzungen, bevor dann am Freitag um 14 Uhr der Parteitag eröffnet wird. Wir werden auf diesem Parteitag nach dem wirklich schlechten #Wahlergebnis der Bundes-SPD im Februar diesen Jahres unsere Weichen neu einstellen. Es wird ein Aufbruch sein, ein Aufbruch in personeller Hinsicht. So werden wir unsere #Parteispitze neu aufstellen, mit Lars #Klingbeil und Bärbel #Bas an der Doppelspitze. Und auch Bärbel Bas, die neue Frau an der Spitze, kenne ich seit vielen Jahren. Ich habe mit ihr zusammen im Bundestag gearbeitet. Sie steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden. Sie lebt das Aufstiegsversprechen und sie spricht vor allen Dingen die klare Sprache der Menschen.
Ja, und wir freuen uns ganz besonders, dass wir unseren Ministerpräsidenten Alexander #Schweitzer und unseren stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz zum stellvertretenden #Bundesvorsitzenden der #SPD vorschlagen und auch wählen werden. Und auch ich freue mich sehr, als #Beisitzerin für den Bundesvorstand zu kandidieren, sodass auch Rheinland-Pfalz in der Bundes-SPD weiterhin eine gewichtige Rolle und Stimme hat. Es geht aber nicht nur um Personalien, nein, es geht auch um die #InhaltlicheNeuaufstellung. Wir werden unseren #Leitantrag diskutieren, wo es noch gar nicht so viele Antworten gibt, weil wir mit euch, mit den Menschen, in die Diskussion gehen wollen. Vor allen Dingen auch mit unseren Mitgliedern über eine #Neuausrichtung der Partei mit dem Ziel, im Jahr 2027 ein neues #Grundsatzprogramm zu beschließen. Das heißt, hier geht es um Aufbruch in personeller und inhaltlicher Art, und ich freue mich auf einen tollen Parteitag, von dem sicherlich ein ganz starkes Signal der Geschlossenheit ausgehen wird.
Ja, ich werde natürlich berichten von dieser aufregenden und bunten Woche. Seid einfach dabei, folgt mir hier in den sozialen Medien und passt gut auf euch auf.

weiterlesen