#Montagslage vom 17. November 2025
Hallo, herzlich willkommen zu meiner #Montagslage.
Ja, ich bin unterwegs. Gerade nach Neuenahr-Ahrweiler zur #LevanaSchule zum Schulbesuchstag. Das ist ein nachgeholter Termin und ich freue mich, dass wir ihn jetzt in dieser Woche, wo wir Abgeordnete überall in den Schulen unterwegs sind, um an den 9. November zu erinnern, dann in diese Zeit auch hineingepasst hat. Ich freue mich auf ein tolles Gespräch mit den SchülerInnen und LehrerInnen, und ja, werde sicherlich auch hier davon berichten.
Dann geht es aber weiter zum Gemeinde- und Städtebund. Zu einer #Podiumsdiskussion. Ja, was haben die Parteien für die #Landtagswahl vor, für die #Kommunen? Und gerade die #SPD mit Alexander #Schweitzer als unserem Spitzenkandidaten und Ministerpräsident hat dort in den letzten Jahren so viel vorgelegt, und auch jetzt liegt der Fokus auf den Kommunen. Ob die #Altschuldenübernahme in Höhe von 3 Milliarden Euro, oder das #Zukunftsprogramm #RegionalZukunftNachhaltig, das #KlimaschutzIvestitionsprogramm, oder jetzt ganz aktuell der #Millardenbooster. Aus dem #Sondervermögen des Bundes und des Landes, wo das Land 60 Prozent an die Kommunen gibt, für Investitionen vor Ort. Und auch besonders herausgeforderte Kommunen haben wir im Blick. Mit nochmal 600 Millionen Euro im Jahr 2025 und 2026 an Unterstützung. Ja, und vieles darüber hinaus haben wir vor und da werden wir sicherlich heute zu diskutieren. Denn die Kommunen sind der Dreh- und Angelpunkt. Hier entscheidet sich, ob #Demokratie gelingt oder nicht, und deswegen haben wir sie auch so fest im Blick.
Ja, wo es aber auch ganz wichtig ist, gerade im ländlichen Raum, ist das Thema #Mobilität. Und hier freue ich mich, heute Abend die #Verkehrsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Daniela #Schmitt, in #Rennerod begrüßen zu können. Da wird es um #Fakten gehen und sachliche Informationen, nicht wie ‚FakeNews, die von einer großen Oppositionspartei in den letzten Tagen versucht wurden, zu verbreiten. Nein, hier besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Informationen zu bekommen. Ob zur #OrtsumgehungB54 in Rennerod oder auch zu #Radwegen, #Straßenprojekten, was immer euch wichtig ist.
Ja, und wer da noch nicht genug hat, möchte vielleicht an der #AnsprechBar vorbeikommen und mit mir ins Gespräch kommen. Dazu besteht auch heute noch Zeit, um 17 Uhr, in der Stadtmitte von Rennerod.
Ja, und genauso bunt wie der Montag wird auch der Rest der Woche sein. Ob #StadeckenElsheim, ob Termine in Mainz oder eben auch am Samstag, unsere #LandesvertreterInnenversammlung, wo wir unsere #Landesliste aufstellen.
Ich werde überall von berichten und vor allen Dingen freue ich mich, wenn ich die Gelegenheit habe, euch zu begegnen.
Also, habt eine gute Woche und passt gut auf euch auf.