#Montagslage vom 30. Juni 2025
Hallo, herzlich willkommen zu meiner #Montagslage.
Ja ihr seht, ich bin schon unterwegs nach Mainz. Diese Woche ist #Plenum und wir haben dann wieder #Pressegespräch.
Dazu erzähle ich euch gleich mehr, aber lasst mich noch einen Blick zurückwerfen, denn wir hatten ja am Wochenende #Bundesparteitag der #SPD in Berlin und wir haben uns aufgemacht mit einem neuen #Parteivorstand, mit einer neuen #Parteispitze, Bärbel #Bas und Lars #Klingbeil, und ganz besonders freuen wir uns natürlich über die Wahl von Alexander #Schweitzer zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Und mit dem Team rund um Lars, Bärbel, den 5 Stellvertretern und dem neuen Generalsekretär Tim #Klüssendorf haben wir auch inhaltlich neue Pflöcke eingeschlagen. Ob es zum Thema AfD-Verbotsverfahren ist oder auch für ein neues #Grundsatzprogramm, das wir bis 2027 miteinander erarbeiten und dann auch beschließen wollen. Ja, ich habe mich auch riesig gefreut, wieder Beisitzerin im Parteivorstand zu sein, habe ein hervorragendes, tolles #Wahlergebnis bekommen, herzlichen Dank dort für das große Vertrauen. Ich freue mich auch, dort wieder mitzuarbeiten, und insgesamt kann man mal sagen, ja, dass wir mit Alexander Schweitzer, mit Katharina #Barley und mit mir, als Rheinland-Pfälzer:innen richtig stark vertreten sind im neuen Bundesvorstand. Und wir wollen alles dafür geben, dass der #Spirit von Rheinland-Pfalz auch in Berlin Früchte trägt.
Ja, ansonsten natürlich der Blick in diese Woche. Ich habe es gerade gesagt. Wir haben diese Woche #Landtagsplenum und wir freuen uns auf die 2. Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer rund um das Thema #Sondervermögen. Und es wird die 2. Regierungserklärung von ihm sein, sein Jahrestag als #Ministerpräsident jährt sich ja auch in naher Zukunft, und von daher wird das sicherlich ein sehr, sehr spannendes Plenum. Ich darf euch jetzt schon raten: Schaltet den Livestream ein: www.landtag.rlp.de, am Mittwoch um 13 Uhr geht es los.
Ja, ansonsten darf ich euch auch weiter einladen, nämlich heute Abend um 20 Uhr. Es ist wieder so weit: #InstaLive. Und ich freue mich heute Abend auf einen ganz besonderen Gast, nämlich auf den Bundesvorsitzenden der #Jusos, Philipp #Türmer. Wir haben, wie gesagt, auch am Wochenende gemeinsam, auf dem Bundesparteitag der SPD, uns auf den Weg gemacht, mit neuem Programm, mit neuem Personal. Philipp als Jusochef war natürlich auch #MittenDrin und da werden wir heute Abend einiges zu besprechen haben. Also, seid dabei, heute Abend 20 Uhr auf Insta im InstaLive mit Philipp Türmer.
Ansonsten wird diese Woche auch wieder natürlich schon von der anstehenden #Landtagswahl beherrscht. Morgen Abend, am Dienstag, findet um 18 Uhr in Mainz das 3. Mittendrin-Forum statt, zu unserem #Programmprozess. Es geht morgen um 18 Uhr in Mainz um das Thema #Bildung. Unser Bildungsminister Sven #Teuber ist mit vor Ort, genauso wie: Doris#Ahnen, Michael #Ebling und ich hoffe natürlich, ganz viele Mitglieder, weil wir wollen eure Ideen, eure Anregungen hören, was wir zum Thema Bildung in unser #Landtagswahlprogramm für das Jahr 2026 aufnehmen sollen. Ich freue mich auch da wieder auf spannende, auf gute Diskussionen und lade euch, wie gesagt, ganz, ganz herzlich dazu ein.
Ja, Mittwoch, Donnerstag ist dann Plenum und am Mittwochabend auch #ParlamentarischerAbend der kommunalen Spitzenverbände. Gerade mit den Kommunen sind wir ja immer in einem engen #Austausch. Nicht nur um das Thema #Finanzen, aber natürlich geht es auch immer darum und ich denke, dass auch die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten am Mittwoch da auch noch mal wegweisendes dazu sagen wird.
Ja, und dann gibt es für die meisten Schülerinnen und Schüler am Freitag dann die Zeugnisse und die wohlverdienten #Sommerferien. Ich bin noch ein bisschen weiter unterwegs, zum Beispiel bei der #Nominierungskonferenz von Lana #Horstmann und im Wahlkreis 3 entweder von MC #Schlüter oder von Nicole aus Unkel. Und ja, das wird sicherlich auch noch mal spannend. Das ist gelebte #Demokratie. Ich freue mich auch auf weitere Nominierungskonferenzen in dieser Woche, weil damit machen wir uns ready für die #Landtagswahl2026 mit tollen Kandidierenden. Tolle Kandidierende hatten wir auch in der Verbandsgemeinde Thalfang und in der Stadt #Bitburg. Da einen herzlichen Glückwunsch an Heiko, an den neuen Bürgermeister von Bitburg und an Tamara, die neue Verbandsbürgermeisterin von Thalfang. Ihr habt euch gestern in den Stichwahlen mit einem herausragenden Ergebnis jeweils durchgesetzt. So muss es sein. #NahbeideLeut #MittenDrin und dann klappts mit dem Erfolg.
Ja, in diesem Sinne: Ihr seht, es war eine tolle Woche, ein tolles Wochenende und eine tolle Woche steht bevor. Passt bei der Hitze auf euch auf, trinkt genügend und bleibt gesund.