#Montagslage vom 12. Mai 2025
Hallo, herzlich willkommen zu meiner #Montagslage.
Ja, bei strahlendem Sonnenschein bin ich schon unterwegs. Es geht heute nach Mainz, denn diese Woche tagt wieder der rheinland-pfälzische Landtag und dann ist der Montag immer unser Tag, wo wir unsere Tagesordnung der Presse vorstellen. Und ja, diese #Landtagssitzung wird sicherlich auch sehr, sehr interessant. Deswegen schaltet einfach ein, am Mittwoch um 14 Uhr den #Livestream und am Donnerstagmorgen und 9:30 Uhr geht es weiter. Unsere aktuelle Debatte wird sich um das neue rheinland-pfälzische #Bestattungsgesetz drehen. Was das genau ist, das erfahrt ihr wenn ihr rein hört, aber so viel sei jetzt schon verraten: Wir haben ein Bestattungsgesetz, was jetzt über 4 Jahrzehnte alt ist und wir haben uns auf den Weg gemacht ein modernes, ein neues Bestattungsgesetz auf den Weg zu bringen, das die Wünsche von vielen Menschen berücksichtig, aber auf der anderen Seite eben auch noch das Thema von #Würde, #Totenruhe et cetera berücksichtigt. Ich denke, uns ist hier ein richtig guter Wurf gelungen, wir starten nun ins parlamentarische Verfahren und ich freue mich auf den weiteren #Austausch.
Ja, ansonsten gehts in dieser Woche im #Plenum natürlich mit Gesetzesentwürfen, zum Beispiel dem #Landesjagdgesetz auch weiter und ihr wisst, auch das ein Gesetz mit einer langen Vorgeschichte, einem großen Beteiligungsprozess und auch ich selber habe mit vielen #Jägern, #Forstleuten, #Waldinteressenten Diskussionen zu der Ausgestaltung dieses neuen Landesjagdgesetzes gehabt. Und last not least, ist nun auch in dieses neue Gesetz, neben vielen anderen Neuerungen, die Aufnahme des Wolfes eingetreten und wir haben im neuen Landesjagdgesetz nun den Wolf auch aufgenommen. Das bedeutet jetzt nicht, dass der #Wolf einfach so geschossen werden kann, aber insbesondere auch, weil die EU den #Schutzstatus von sehr geschützt auf geschützt herabgestuft hat in der vergangenen Woche, wir nun diesen Schritt gehen, mit der Aufnahme ins Jagdrecht, wird es doch künftig einfacher sein, insbesondere bei #Problemwölfen zu handeln und insbesondere auch unseren Weidetierhaltern wieder ein mehr an #Schutz zu gewährleisten. Und das ist uns auch ein großes #Herzensanliegen. Es gilt diese Parallelität zu gewährleisten, ohne dass der eine oder der andere, zu große Einbußen haben muss. Gerade die Weidetierhalter halten unsere Landschaft, unsere wunderbare Kulturlandschaft in Ordnung und wir wollen sie nicht missen. Deswegen nehmen wir ihre Sorgen auch sehr ernst und deswegen haben wir uns auch zu diesem Schritt entschlossen.
Ja, ansonsten wird aber auch das #Ehrenamt in dieser Woche wieder auf der Tagesordnung stehen. Beispielsweise beim #WeisserRing und ich werde in dieser Woche auf wieder an vielen Haustüren klingeln. Also, passt mal gut auf. Ich denke, ich werde so in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf unterwegs sein und wer weiß? Vielleicht werde ich am Freitag auch bei euch von der Türe stehen.
Ihr seht, eine sehr abwechslungsreiche Woche, die am Sonntag ihren Höhepunkt findet. Nämlich mit dem #Verfassungstag. Der 18. Mai ist in Rheinland-Pfalz der Verfassungstag und der wird immer gebührend gefeiert im rheinland-pfälzischen Landtag. Zunächst in einer Feierstunde und dann mit einem großen Bürgerfest. Also, wenn ihr am Sonntag mitfeiern wollt, dann kommt nach Mainz, kommt zum Landtag und feiert mit uns unsere Demokratie in Rheinland-Pfalz. Ansonsten bleibt hier mit auf #Facebook, auf #Insta und auf den anderen Social-Mediakanälen. Informiert euch und habt eine gute Woche. Also , passt gut auf euch auf.